Hintergrund des Runden Tisches: Aktivitäten des Bürgerforums Energieland Hessen in Wald-Michelbach
Bereits am 24. Und 25. Mai 2016 wurde vom Regierungspräsidium Darmstadt ein Erörterungstermin zum Windpark „Stillfüssel“ durchgeführt. Die Gemeinde Wald-Michelbach hat im Nachgang zu diesem Erörterungstermin das Landesprogramm „Bürgerforum Energieland Hessen“ im Juni 2016 um Unterstützung gebeten, um die Bürgerinnen und Bürger zu den geplanten Windenergie-Anlagen zusätzlich zu informieren. Geplant ist ein Bürgerforum im Herbst 2016. Wie für das Landesprogramm typisch wurden Schlüsselakteure aus allen Fraktionen, die Ortsvorsteher, Umweltverbände, Förster, Jagdpächter sowie beide Bürgerinitiativen (BI) zu Vorgesprächen eingeladen. Ziel war es, die zentralen Themen für Wald-Michelbach zu identifizieren, zu denen an einem solchen Bürgerforum gearbeitet werden soll. Bis auf die Bürgerinitiativen sind alle Akteure der Einladung gefolgt. Auf Einladung der Bürgerinitiativen nahm aber eine Vertreterin des Landesprogramms an deren Bürger-Informationsveranstaltung am 11. Juli teil, so dass auch hier wichtige Themen miterfasst werden konnten. Die folgende Übersichtsgrafik zeigt die zentralen Themen in Wald-Michelbach, die in einer Informationsveranstaltung aufgegriffen werden könnten.
Als zentrales Thema in den Vorgesprächen wurde schnell der Schwarzstorch identifiziert. Die Vorkommen der Schwarzstörche sind aufgrund des Artenschutzes von hoher Relevanz für die Bewilligung von Windenergieanlagen. Da das Bewilligungsverfahren beim Regierungspräsidium in Darmstadt bereits eingereicht ist und mit einer Entscheidung im Oktober gerechnet wird, wurde noch vor der Sommerpause zu einem Runden Tisch Schwarzstorch eingeladen, um das Wissen vor Ort zusammenzutragen und zu verdichten. In anderen Verfahren des Bürgerforums z.B. dem Runden Tisch im Lautertal konnten auf diese Weise Horststandorte eindeutig identifiziert werden.
Runder Tisch Schwarzstorch mit 16 Fachexpertinnen und Experten
Eingeladen zum Runden Tisch waren Expertinnen und Experten des BUND Kreis Bergstraße, des NABU Heppenheim, Bensheim / Zwingenberg und des Odenwaldkreises, Vertretende der Staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen / Rheinland-Pfalz / Saarland, die zuständige Forstbeamtin von Hessen Forst, der Hegeringleiter des Jagdbezirks Ober-Schönmattenwag in Vertretung für die Jagdpächer, die Gutachter des Vorhabenträgers sowie der Bürgerinitiativen, Vertretende der Bürgerinitiative Gegenwind Siedelsbrunn sowie der Bürgerinitiative Gegenwind Ulfenbachtal, die Entega AG und die Energiegenossenschaft Odenwald. Gastgeber Bürgermeister Kunkel eröffnete den Runden Tisch Schwarzstorch und unterstrich das Ziel der Veranstaltung, alle vorliegenden Informationen zum Thema Schwarzstorch zusammenzutragen.
Die Sachlage war am Ende eindeutig: Keiner der 16 Expertinnen oder Experten hat bisher Informationen über einen konkreten Horst-Standort im Umkreis von drei Kilometern. Auch in einem erweiterten Umkreis von zehn Kilometern wurde bisher kein Horst nachgewiesen. Die Vertreter des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) sowie der Vertreter des BUND und die Bürgerinitiativen berichteten aber von Sichtungen die zeigen, dass das Eiterbachtal für die Nahrungssuche angeflogen wird. So wurden Schwarzstörche im Gleitflug oder aufsteigend im Eiterbachtal und in der Umgebung beobachtet. Die drei Experten der Staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland berichteten von Horsten im Markgrafenwald sowie in Michelstadt-Ost, hatten aber keine Hinweise auf einen Horst in der Region Wald-Michelbach. Auch die Jagdpächter der angrenzenden Reviere sowie die Bereichsleiterin von Hessen Forst bestätigten diesen Befund.
Schwarzstörche in diesem Jahr häufiger gesichtet
Die Bürgerinitiativen aus Siedelsbrunn und Ulfenbachtal waren durch zwölf Aktive vertreten. Sie legten am Runden Tisch eine umfangreiche Dokumentation zu Schwarzstorch-Sichtungen mit Fotos und Kartenausschnitten vor. Der Gutachter der Bürgerinitiativen bewertete deshalb das Eiterbachtal als Revierzentrum. Ein Horst wurde aber bisher nicht nachgewiesen. Mitte September wurden weitere Beobachtungen ergänzt, die mit in das Protokoll aufgenommen wurden.
Der Gutachter der ENTEGA Regenerativ GmbH hatte in den Sommermonaten zusätzliche Untersuchungsstunden durchgeführt und den Umkreis von drei Kilometer rund um die geplanten Anlagenstandorte beobachtet. Ein Hinweis auf einen Horst liege laut Gutachter nicht vor. „Die Elterntiere hätten in den Beobachtungszeiten morgens und abends mehrfach zur Futtersuche den Horst verlassen müssen. Das war nicht der Fall.“, so der Gutachter.
Dass es also Schwarzstörche im Eiterbachtal gibt, die dort Futter suchen, ist unbestritten. Ein Horst konnte aber an diesem Runden Tisch nicht nachgewiesen werden. Alle Aussagen der Teilnehmenden am Runden Tisch wurden simultan für alle sichtbar protokolliert. Die Expertinnen und Experten hatten zusätzlich die Möglichkeit, schriftlich zur ergänzen oder zu präzisieren. Das Protokoll wurde am 20.09.2016 nach Freigabe aller Beiträge auf dieser Webseite veröffentlicht und zusätzlich an das Regierungspräsidium verschickt. Es ergänzt die Gutachten und Stellungnahmen der Akteure.
Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt wird entscheiden, wie der Standort Stillfüssel zu bewerten ist und ob die Windenergieanlagen gebaut werden können.
Wie geht es weiter?
Wie oben beschrieben ist eine Informationsveranstaltung des Landesprogramms „Bürgerforum Energieland Hessen“ auch über die Fragen zum Schwarzstorch hinaus geplant, falls das Regierungspräsidium in Darmstadt in diesem Herbst die Anlagen bewilligt oder falls Nachforderungen gestellt werden. Ob eine Veranstaltung als notwendig erachtet wird, wenn die Anlagen nicht bewilligt werden, muss mit der Gemeinde Wald-Michelbach abgestimmt werden. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung bietet mit dem Landesprogramm über die HA Hessen Agentur GmbH Kommunen Unterstützung bei der Umsetzung der Energiewende an und fördert Aktivitäten zur Bürgerbeteiligung. Das Land unterstützt die Kommunen mit Fachkompetenz bei der Realisierung von Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung und stellt neutrale Moderatoren zur Verfügung.
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